Post by @manuelwolf@dresden.network
Es ist wieder Podcast-Time!
@ueckueck und ich sprechen über zurückgehaltene Informationen bzgl. der Dresdner Finanzen. #Haushalt #DirkHilbert #Dresden
Außerdem freuen wir uns über überparteiliche Zusammenarbeit im Stadtbezirksbeirat Cotta. #Cotta #SBR
Ein weiterer Punkt dreht sich um politische Kräfte, die mit aller Kraft sowieso schon benachteiligte Stadtteile noch stärker benachteiligen wollen. #AfD #TeamZastrow #Gorbitz #Ferdinandhof
Ganz am Ende betreiben wir dann schamlos Eigenwerbung und finden noch einige liebe Worte zur Woche der mentalen Gesundheit. #Podcast #Depression #Piraten
https://www.piraten-dresden.de/obstruktiv-konstruktiv-destruktiv-instruktiv-piratencast-120/
@ueckueck@dresden.network
Nebenbei klären wir übrigens, wer von uns der Seitensprung von @ueckueck ist: @zwecki, @daniel oder ich. 😉
@ueckueck @manuelwolf @zwecki @daniel 😬😎🤣 wieso kommt mir das "komisch abschweifen" so bekannt vor? 🤭
@manuelwolf@dresden.network @ueckueck
Höre mir gerade die Folge an.
Was ich mich zu eurem Aufdröseln von Hilbert's Haushalts-Entwurf frage:
Sind die vorgesehenen Kürzungen um x Millionen auf Summe x, oder handelt es sich um Kürzungen auf Null?
So (zurecht) polemisch, wie ihr das kommentiert, könnte man als Hörer:in meinen, Hilbert würde einfach Null Euro für Rettungsdienste oder Winterdienst vorsehen, was ja sehr wahrscheinlich nicht der Fall ist.
Ein bisschen sachliche Genauigkeit und Einordnung fände ich dann doch ganz hilfreich, bei aller berechtigter Polemik und Aufregung über Hilbert's (mutmaßlich) autoritären Stil.
Also, ganz simpel: Hilbert schreibt in seinen Haushalt, die Feuerwehr erhält 1 Mio Euro und behauptet, das reicht. (Zahl nur zur Veranschaulichung, nicht der tatsächliche Wert!)
Nun taucht die Liste auf, aus der man entnehmen kann, dass der tatsächliche Bedarf jedoch bei 1,5 Mio Euro liegt, ergo 500.000 fehlen. (Auch hier, nur zur Veranschaulichung!)
Und neben dem Wert zeigt die Liste auch, wie sich die fehlenden 500k zusammensetzen, z.B. gestiegene Energie- und Treibstoffpreise.
Unter dem Podcast haben wir auf die Homepage der @PVPkoopDD verwiesen, da findest du die Listen.
@manuelwolf@dresden.network
Danke, aber ich muss nochmal nachfragen:
Ihr schreibt:
"In einer E-Mail vom 14. Oktober erhielten die Fraktionen nun eine tabellarische Übersicht nicht eingeordneter Aufgaben und Leistungen aus allen Geschäftsbereichen. Hierzu das Statement von Anne Herpertz (Piraten), finanzpolitische Sprecherin der PVP-Kooperation:
„Diese Tabellen sind auf dem Stand vom Mai (!) 2026. Der OB kannte diese Zahlen also lange vor der Veröffentlichung seines Haushaltsplanes, hat sich bewusst dazu entschieden, sie unter den Tisch fallen zu lassen, und schickt anschließend seinen Pressesprecher los, um die Existenz dieser Zahlen zu verneinen und mir Populismus vorzuwerfen?!
Und wir reden hier keinesfalls von Wohlfühl-Ausgaben, sondern von der Finanzierung von Aufgaben, zu denen die Stadt verpflichtet ist, hier ein paar ausgewählte Beispiele aus den jeweiligen Geschäftsbereichen:
GB Bildung, Jugend und Sport: ca. 13 Millionen Euro für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern
GB Wirtschaft, Digitales, Personal und Sicherheit: ca. 3,9 Millionen Euro für Feuerwehr und Brandschutz, Rettungsdienst, Zivil- und Katastrophenschutz
GB Kultur, Wissenschaft und Tourismus: ca. 6,3 Millionen Euro für die Personalkosten der Städtischen Bühnen
GB Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen: ca. 6,4 Millionen Euro für Leistungen nach Sozialgesetzbuch XII (Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter, Hilfe zur Pflege, u.a.)
GB Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften: ca. 2,1 Millionen Euro für den Winterdienst im Straßenverkehr
GB Umwelt und Klima, Recht und Ordnung: ca. 5,9 Millionen Euro für die Pflege und Bewirtschaftung städtischer Grünflächen und Friedhöfe
Und dies sind nur einige der aufgelisteten Posten. In seinem zugehörigen Schreiben begründet der Oberbürgermeister dies damit, dass es aufgrund der ‚finanziell extrem schwierigen Rahmenbedingungen […] unumgänglich [war], vom Planungsprozess vorangegangener Haushaltsjahre abzuweichen."
Sind diese aufgeführten Millionen-Beträge jetzt die Summen, die sich als Pflichtaufgaben der Stadt zwingend notwendig mindestens ergeben, oder sind das die eingesparten Summen, die sich aus Hilbert's Liste ergeben?
(Hab jetzt nicht alle PDFs heruntergeladen und durchgeschaut.)
Das ist der jeweils fehlende Betrag. D.h. alle diese Aufgaben stehen im Haushalt, aber eben offensichtlich nicht mit den Summen hinterlegt, die gebraucht werden, um sie vollends zu erfüllen.
@manuelwolf@dresden.network
Ok, danke.
Ich finde, das hätte in eurem Text noch deutlicher hervorgehoben werden können (für Unwissende, die die Tabellen nicht selbst studiert haben).
